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In drei Schritten fit für das neue Verpackungsgesetz

  • Montag | 18. Dezember 2017  |  15:47 Uhr
Am 1. Januar 2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Es verpflichtet Online-Händler und Hersteller zur Kostenbeteiligung für die Entsorgung und das Recycling ihrer Verkaufsverpackungen. Anderenfalls dürfen die Verpackungen nicht länger in Verkehr gebracht werden. Eine einfache und sichere Möglichkeit, die „Lizenz zum Verpacken“ zu erhalten, bietet der Umweltdienstleister Interseroh mit www.lizenzero.de.

Die bisher geltende Verpackungsverordnung wird zum Jahreswechsel vom VerpackG abgelöst. Die wesentliche Neuerung ist die Notwendigkeit einer Registrierung für Händler und Hersteller bei der neu geschaffenen Kontrollinstanz Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR). Diese kommt zusätzlich zur Beteiligung an einem dualen System als neue Pflicht hinzu. Um hohe Bußgelder zu vermeiden, sollten sich Händler und Hersteller mit der aktuellen Rechtslage vertraut machen und eine „Lizenz zum Verpacken“ besorgen.

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Der Onlinehandel führt zu immer größeren Bergen von Verpackungsmaterialien. Damit davon künftig mehr recycelt wird, tritt am 1. Januar 2019 das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft, das (Online-)Händler und Hersteller zur Kostenbeteiligung für die Entsorgung und das Recycling der Verpackungen verpflichtet.
© iStock / GeorgeRudy / ID: 686753302

Das neue Gesetz in der Praxis

Verantwortlich im Sinne des neuen Gesetzes ist derjenige, der eine Verkaufsverpackung, die den privaten Endkonsumenten erreicht und von diesem entsorgt wird, zuerst mit Ware befüllt. Zu den Verkaufsverpackungen zählen sowohl Produkt- wie Umverpackungen als auch Service- und Versandverpackungen samt Polster- und Füllmaterial. Neben dem Versandkarton gehören dazu also auch Packband, Styropor, Luftpolsterfolie oder Seidenpapier. Alle diese Versandmaterialien müssen nach dem neuen Verpackungsgesetz lizenziert werden.

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Zu den Verkaufsverpackungen, die nach dem neuen VerpackG lizenziert werden müssen, zählen sowohl Produkt- wie Umverpackungen als auch Service- und Versandverpackungen samt Polster- und Füllmaterial, also neben dem Versandkarton auch Packband, Styropor, Luftpolsterfolie oder Seidenpapier.
© Eyeem / Jasmin Awad / ID: 97722917

Händler mit eigenem Onlineshop

Händler mit eigenem Onlineshop unterliegen unmittelbar den sich aus dem VerpackG ergebenden Pflichten. Ist der Onlineshopbetreiber dabei sowohl Händler als auch Hersteller der versendeten Waren, müssen die Produkt- wie auch die Versandverpackung von diesem an einem dualen System beteiligt werden.

Ist der Onlineshop-Betreiber lediglich Zwischenhändler, ist er zumindest für die Versandverpackung, die er mit Ware befüllt, verantwortlich. In diesem Fall liegt jedoch die Nachweispflicht, dass die Produktverpackung selbst bereits vom Hersteller lizenziert wurde, beim Händler. Es ist demnach nötig, den Nachweis vom Hersteller oder Lieferanten einzufordern.

Marketplace-Händler

Für Händler, die ausschließlich oder zusätzlich Waren über einen Marketplace wie Amazon oder eBay vertreiben, gelten die Bestimmungen des Gesetzes ebenfalls. Hier kommt es darauf an, wer die Ware an den Endverbraucher versendet.

Wird der Versand der Ware vom Händler selbst übernommen, muss er zumindest die Versandverpackung lizenzieren. Als Hersteller ist er zusätzlich für die Produktverpackung verantwortlich.

Liegt das Fullfillment hingegen beim Marketplace-Betreiber, wird die Ware also nach der Bestellauslösung in einem Verteilerlager in eine Versandverpackung gefüllt und direkt an den Endkunden versandt, unterliegt der Marketplace-Betreiber gemäß der Systematik des VerpackG der Beteiligungspflicht für die Versandverpackung, weil diese von ihm erstmals mit Ware befüllt und in Verkehr gebracht wird. Ob die Marketplaces dieses Vorgehen ohne Diskussionen hinnehmen werden, ist derzeit noch unklar. Ebenso unklar ist, ob die Zentrale Stelle Verpackungsregister zu diesem Problem gegebenenfalls eine klarstellende Entscheidung treffen wird. Für Marketplace-Händler ist es deshalb sinnvoll, sich die Systembeteiligung für die Versandverpackung vom Marketplace bestätigen zu lassen.

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Egal ob Kleingewerbe oder großer Online-Player: Das neue VerpackG gilt ab der ersten versandten Verpackung. Wird die Lizenzierungspflicht nicht befolgt, drohen empfindliche Bußgelder.
© AdobeStock / Monkey Business / ID: 170713636

Für die Produktverpackung greift das gleiche System: Wurde sie vom Händler selbst mit Ware befüllt, obliegt ihm die Beteiligungspflicht. Wird die Ware jedoch lediglich weitergegeben, muss der Nachweis erbracht werden, dass sie von Hersteller- oder Lieferantenseite lizenziert wurde.

Für den Fall, dass Produkte vom Großhändler oder Hersteller über den Marketplace direkt im Namen des Händlers an den Endkonsumenten geschickt werden, der Händler also keinerlei physischen Kontakt zur Ware hat, ist der Händler auch von der Beteiligungspflicht für die Versandverpackung ausgenommen. Aber auch hier gilt, dass sich der Händler die Beteiligung der Verpackungen bestätigen lassen sollte, weil im Zweifelsfall die Nachweispflicht darüber bei ihm als Letztvertreiber liegt.

Lizenz zum Verpacken – Schritt 1: Lizenzierung

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Der Onlineshop www.Lizenzero.de verhilft Händlern in drei Schritten zur "Lizenz zum Verpacken".
© Interseroh

Das VerpackG sieht vor, dass sich Händler zur Lizenzierung der Verkaufsverpackung bei einem dualen System anmelden müssen. Das Duale System Interseroh zum Beispiel macht dies über den Onlineshop Lizenzero möglich. Unter www.lizenzero.de kann jeder Händler per Lizenzentgelt seine voraussichtlich pro Jahr in Umlauf gebrachte Verpackungsmenge anmelden. Die Lizenzierungspflicht gilt grundsätzlich ab der ersten befüllten Verpackung.

Missachtet ein Händler das Gesetz und kommt seiner Lizenzierungspflicht nicht nach oder gibt falsche Mengen an, sieht das VerpackG Sanktionen in Form von hohen Geldbußen bis zu 200.000 Euro und Verkaufsverboten vor.

Lizenz zum Verpacken – Schritt 2: Registrierung bei der ZSVR

Zusätzlich zur Lizenzierung müssen sich Händler und Hersteller bei LUCID unter lucid.verpackungsregister.org registrieren. LUCID ist die Datenbank der Zentralen Stelle Verpackungsregister. Dort benennen Händler das duale System, bei dem sie lizenziert sind und geben ihre individuelle Verpackungsmenge an. Nach dem Erhalt einer Registrierungsnummer von der ZSVR muss diese dem dualen System vorgelegt werden.

Die ZSVR wird mit Inkrafttreten des VerpackG ein öffentlich zugängliches Online-Register einführen, um für Transparenz und faire Regeln auf dem Markt zu sorgen.

Lizenz zum Verpacken – Schritt 3: Mengenangaben jährlich prüfen

Zur Vorbeugung versehentlich falscher Angaben, müssen Händler die ursprünglich getätigten Mengenangaben zu Beginn des Folgejahrs für das vergangene Jahr prüfen. Nach Bedarf müssen die Mengenangaben korrigiert und sowohl bei der ZSVR als auch beim dualen System bestätigt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf www.lizenzero.de.

Kurz und knapp zusammengefasst: So funktioniert die Verpackungslizenzierung für Onlinehändler mit www.lizenzero.de.

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