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Brüsseler Wettbewerbshüter: Elan muss 10 Mio. EUR zurückzahlen

  • Freitag | 19. Oktober 2012  |  09:44 Uhr
Brüssel. Am 19. September fiel die Entscheidung: Die Prüfung der Europäischen Kommission ergab, dass Sport-Slowene Elan (Begunje) jetzt eine von zwei Kapitalspritzen (jeweils 10 Mio. EUR), die 2007 und 2008 flossen (SFH Ausgabe 14/2010, S. 1), an den Staat mit Zinsen zurückzahlen muss.

Begründung: „Die Kapitalzuführung im Jahr 2008 stand nicht im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften, weil kein marktwirtschaftlich handelnder Kapitalgeber unter vergleichbaren Bedingungen Mittel bereitgestellt hätte“. Somit habe sich Elan einen ungerechtfertigten Vorteil gegenüber seinen Wettbewerbern verschafft.

Hintergrund: Als Elan 2008 die zweite Kapitalspritze bekam, war der slowenische Staat bei sämtlichen Anteilseignern des Konzerns zumindest Mehrheitseigner. Das Unternehmen, das sich damals in finanziellen Schwierigkeiten befand, habe auch gegen die EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung verstoßen. Denn danach hätte Elan angemessene Ausgleichsmaßnahmen treffen müssen, um etwaige hilfebedingte Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum zu begrenzen. Dies ist nicht geschehen.

Dagegen stellte die Kommission fest, „dass eine 2007 getätigte Kapitalzuführung von 10 Mio. EUR keine staatliche Beihilfe im Sinne der EU-Beihilfevorschriften darstellte, weil die staatlichen Anteilseigner von Elan damals das Kapital zu denselben Bedingungen wie sein privater Anteilseigner bereitstellten und somit wie ein marktwirtschaftlich handelnder Kapitalgeber agierten“.

Bekanntlich sucht Elan seit einem Jahr neue Investoren (SFH Ausgabe 23/2011, S. 1). rs

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Dieser Artikel ist aus der Ausgabe: sport-FACHHANDEL Nr. 19-20 / 2012