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Entscheidung des Bundeskartellamts

  • Andreas Mayer
  • Montag | 31. August 2015  |  07:52 Uhr
Erneuter Erfolg für den Handel: Das deutsche Bundeskartellamt erklärt frühere Vertriebsrichtlinien von Asics für rechtswidrig.
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Asics Deutschland-Chef Carsten Unbehaun
© Asics

Asics Deutschland hat die beanstandeten Vertriebsklauseln inzwischen geändert. Die Entscheidung sei jedoch über den Einzelfall hinaus von Bedeutung, hieß es beim Bundeskartellamt, so dass sich die Behörde dazu entschieden hat, eine sogenannte Feststellungsentscheidung herauszugeben, da das Verfahren als so genanntes „Pilotverfahren“ betrachtet wurde, in welchem das Bundeskartellamt bestimmte Rechtsfragen zum ersten Mal untersuchte und dies als Signalwirkung für andere Hersteller betrachtet.

Die neue Vertriebspolitik von Januar 2015 (SDP 2) seit eng mit de Bundeskartellamt abgestimmt, heißt es von Seiten des Laufschuhspezialisten, und es sei wichtig festzuhalten, dass sich die Entscheidung des Bundeskartellamtes nur auf Deutschland beziehe und ausschließlich die Sichtweise dieser Behörde auf das EU-Wettbewerbsrecht wiedergebe. „Aus europäischer Perspektive gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Europäische Kommission das europäische Wettbewerbsrecht und die entsprechenden Richtlinien an die gegenwärtige Sichtweise des Bundeskartellamts anpassen wird. Die EU Kommission hat vielmehr begonnen, sich im Rahmen der E-Commerce-Sektoruntersuchung ein eigenes Bild des Industriebereichs und der zentralen Fragen von vertikalen Vertriebssystemen sowie dem Onlinehandel zu machen“, so Asics. „Es ist zu hoffen, dass die EU Sektoruntersuchung zu Klarstellungen hinsichtlich der Auslegung der relevanten Verordnung führt und dass diese Klarstellungen EU-weite Gültigkeit haben. Das Verfahren des Bundeskartellamts zeigt, dass zentrale Fragen des EU-Wettbewerbsrechts einheitlich für alle Mitgliedstaaten geregelt werden sollten. Abweichende Interpretationen auf Mitgliedstaatsebene führen folglich zu Hindernissen bei der Einführung von EU-weiten, einheitlichen Vertriebssystemen. Eine einheitliche Lösung der EU Kommission wäre daher auch im Interesse der Kunden wünschenswert.“

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Autor: Andreas Mayer

Chefredakteur

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