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Crocs verliert gegen Nachahmer

  • Marcel Rotzoll, Andreas Mayer
  • Freitag | 16. März 2018  |  13:44 Uhr
Im Streit um das Geschmacksmuster der bekannten Crocs-Silhouette unterlag der US-Hersteller vor einem EU-Gericht. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
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Das Streitobjekt: Der Classic Clog von Crocs
© Crocs

Einen Antrag auf Löschung des Crocs-Geschmacksmusters hatte das französische Unternehmen Gifi Diffusion 2013 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), also dem Europäischen Patentamt, gestellt. Das EUIPO folgte der Argumentation von Gifi Diffusion, nach der es dem Geschmacksmuster von Crocs an Neuheit fehle.

Der Markeninhaber, die Western Brands LLC, hatte die Silhouette des Crocs-Schuhs erst am 22. November 2004 als Geschmacksmuster angemeldet und sich dabei auf ein amerikanisches Patent von Ende Mai 2004 berufen. Nach der Verordnung der EU über den Schutz eines Geschmacksmusters müsse dieses jedoch neu sein und eine "Eigenart" haben. Dies ist aber dann nicht der Fall, "wenn es vor den zwölf Monaten, die dem in Anspruch genommenen Prioritätstag vorausgehen, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, es sei denn, dass dies den in der Europäischen Union tätigen Fachkreisen nicht bekannt sein konnte."

Genau diesen Umstand sah aber das Gericht der Europäischen Union nun als gegeben an, bestätige die durch das EUIPO erfolgte Nichtigerklärung des Geschmacksmusters. Denn, so heißt es in einer Erklärung zum Urteil, "die Handlungen, die eine Offenbarung darstellen, müssen nicht unbedingt im Unionsgebiet erfolgt sein". Die innerhalb der Europäischen Union "tätigen Fachkreisen des betreffenden Wirtschaftskreises" sei es, beispielsweise durch den Vertrieb in den USA, auch schon vor den maßgeblichen zwölf Monaten vor Anmeldung des Geschmacksmusters möglich gewesen, Kenntnis von den Schuhen zu erhalten.

Gegen das Urteil können noch Rechtsmittel eingelegt werden. Crocs Wholesale-Director Germany, Benelux & Austria Michael Dörner sieht die vorübergehende Niederlage daher auch gelassen: "Die Geschäfte von Crocs wurden von diesem anhaltenden Streit nicht signifikant beeinträchtigt und es wird auch nicht erwartet, dass die neueste Entscheidung einen sofortigen negativen Einfluss auf die Marke Crocs haben wird. Die Entscheidungen sind noch nicht endgültig und Crocs zieht, wo zutreffend, mögliche Rechtsmittel in Betracht. Eine der Entscheidungen betrifft den Entscheidungsfindungsprozess des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum und stellt nicht das strittige eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster an sich in Frage. Die zweite Entscheidung betrifft eine Anfechtung der Rechtsgültigkeit eines alteingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters, die bereits seit zehn Jahren andauert."

Es sei wichtig, zu bedenken, dass die strittigen eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster weiterhin gültig seien und während des kommenden Revisionsprozesses, der mehrere Jahre in Anspruch nehmen könne, durchsetzbar seien. "Wir werden unseren Bestand an geistigem Eigentum energisch gegen jene verteidigen, die den Firmenwert und Ruf von Crocs mit unfairen Mitteln ausnutzen und wir werden uns auch unseren Optimismus für die Gegenwart und Zukunft nicht nehmen lassen."

Marcel Rotzoll und Andreas Mayer

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Autor: Marcel Rotzoll

Stellv. Chefredakteur sportFACHHANDEL

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Autor: Andreas Mayer

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