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Adidas ≠ Drei Streifen

  • Marcel Rotzoll
  • Freitag | 21. Juni 2019  |  13:43 Uhr
Der Europäische Gerichtshof hat in einem Markenrechtsstreit entschieden, dass die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der EU keine Bildmarke darstellen.
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Gelten allein die drei parallelen Streifen bereits als Adidas-Bildmarke? Nein, entschieden nun die Richter am Europäischen Gerichtshof.
© Adidas

Adidas habe nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Europäischen Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt habe, so die Richter am Europäischen Gerichtshof (EUGh). Adidas hatte die drei parallel verlaufenden, einheitlich breiten und in gleichem Abstand angeordneten Streifen 2014 vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragen. Nachdem das EUIPO jedoch einem Antrag auf Nichtigerklärung der Bildmarke durch das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe BVBA 2016 stattgegeben hatte, landeten die Kontrahenten vor Gericht.

Das EUGh bestätigte nun die Nichtigerklärung der Bildmarke aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen. Bei der beanstandeten Bildmarke handelt es sich um eine so bezeichnete Unionsmarke, die in der gesamten Europäischen Union gilt und neben den nationalen Marken besteht. Gegen das Urteil des EUGh können Rechtsmittel eingelegt werden.

Marcel Rotzoll

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Autor: Marcel Rotzoll

Stellv. Chefredakteur sportFACHHANDEL

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