Freitag | 16. Februar 2018  |  13:15 Uhr

Ortlieb vs. Amazon: Entscheidung vertagt

Weil Amazon Alternativen zu Markenangeboten vorschlug, die der Onlinehändler gar nicht führt, hatte Ortlieb wegen Verstoß gegen Marken- und Wettbewerbsrecht geklagt. Der Bundesgerichtshof hat nun den Fall an die Vorinstanz zurückgegeben.

Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb hatte gegen drei Amazon-Gesellschaften geklagt, weil bei Eingabe des Suchbegriffs "Ortlieb" in der Ergebnisliste auch Angebote von Produkten anderer Hersteller erscheinen. Weil aber Ortlieb im Rahmen des eigenen selektiven Vertriebs keine Geschäftsbeziehung zu Amazon unterhält, sah man in diesem Vorgehen des Online-Giganten eine Verletzung des Rechts an der Marke "Ortlieb". In der ersten Instanz vor dem Landgericht München wurde der Klage stattgegeben.

Nachdem gegen das Urteil seitens Amazon Berufung eingelegt wurde, entschied auch das Oberlandesgericht München für den Markenhersteller: Amazon hätte die Marke "Ortlieb" benutzt, indem man das Ergebnis der Suche dahingehend beeinflusst habe, "dass als Ergebnis des Auswahlverfahrens bei Eingabe des Zeichens "Ortlieb" auch Angebote von Fremdprodukten erschienen". Auch die Amazon-Argumentation, nach der die Treffer nur das Ergebnis eines Algorithmus' seien, verfing dabei bei den OLG-Richtern nicht, denn immerhin sei es ja Amazon selbst, die jenen Algorithmus vorgäben.

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Verletzt Amazon wissentlich das Markenrecht, wenn der Algorithmus Konkurrenzprodukten Marken ausspuckt, die gar nicht mit Amazon zusammenarbeiten? Diese Frage müssen die Richter am OLG München nun noch einmal verhandeln.
© Ortlieb

Wieder legte Amazon Revision ein und zog somit vor den Bundesgerichtshof. Dieser hat nun eine Entscheidung in der Sache mit der Begründung abgelehnt, das Oberlandesgericht München habe nicht geprüft, ob Kunden erkennen könnten, von welchen Herstellern jene Produkte stammen, die der Amazon-Algorithmus ausspuckt. Die Richter geben dem OLG aber einen Hinweis mit auf den Weg: Nur dann, wenn Kunden nicht erkennen könnten, von welchen Herstellern die Produkte stammen, würde eine Markenrechtsverletzung vorliegen. Der Vorsitzende Richter am BGH wird zitiert mit den Worten: "Wir sind der Meinung, dass man das unterscheiden können müsste".

Ortlieb bedauert in einer offiziellen Stellungnahme die Zurückverweisung an das OLG München: "Gerade in der heutigen Zeit, in denen Plattformen wie Amazon die Austauschbarkeit von Marken strategisch vorantreiben, ist Markenhoheit und die damit verbundene Markenidentität wichtiger denn je. In einem weiteren Verfahren, in dem das OLG München ebenfalls klar zu unseren Gunsten entschieden und eine Revision abgelehnt hat, wird dies sogar noch deutlicher. In diesem Fall hatte Amazon Onlineanzeigen mit dem Markennamen Ortlieb in Verbindung mit Fahrradtaschen geschaltet, über deren Link der User direkt zu Konkurrenzangeboten auf Amazon gelangte. Auch wenn das Urteil nicht unseren Erwartungen entspricht, hat der BGH dennoch Marken dahingehend den Rücken gestärkt, dass zukünftig die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Eingabe eines Markennamens deutlicher gekennzeichnet werden müssen. Wir sind sehr optimistisch, dass das OLG München hier abermals klar zu unseren Gunsten entscheiden wird."

Man wolle sich unabhängig von dem Rechtsstreit auch weiterhin proaktiv für die Stärkung des Markenrechts einsetzen: "Denn der Erhalt von Markenhoheit und -identität ist Grundvoraussetzung für die langfristige Aufrechterhaltung von Markenvielfalt. Auch die Digitalwirtschaft kann nur funktionieren, wenn für den Endverbraucher Identitäten und Verantwortlichkeiten klar sind und genau das leisten Marken." (mr)

Rotzoll

Autor: Marcel Rotzoll

Stellv. Chefredakteur sportFACHHANDEL

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Mag. Germanistik & Philosophie (Universität Düsseldorf) +++ zuvor Verantw. Redakteuer Sport-Fachhandel (markt intern Verlagsgruppe), Redakteur Augenoptik/Optometrie & Pharmazie (markt intern Verlagsgruppe) +++ Persönliche Interessen: Wandern, Fußball +++ Mein liebster Sportplatz: Derzeit die Wanderwege rund um das Ahrtal +++ Da geht mir das Herz auf: Beim Torjubel der Südtribüne im Westfalenstadion

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