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BGH-Urteil: Amazon unterliegt Ortlieb

  • Marcel Rotzoll
  • Donnerstag | 25. Juli 2019  |  12:31 Uhr
In dem langen Rechtsstreit zwischen Ortlieb und dem Online-Riesen Amazon über die Verlinkung von Google-Anzeigen zu Angeboten von anderen Marken, hat der BGH nun das Urteil der Vorinstanzen bestätigt. Ortlieb steht nun ein Unterlassungsanspruch zu.

Es war ein Kampf David gegen Goliath. Hier das kleine fränkische Unternehmen, dort der gnadenlose Online-Riese. Während Amazon die Oberhand behielt, als es um die Auflistung von Fremdangeboten in der Amazon-eigenen Suchmaschine ging, hat Ortlieb nun vor dem BGH einen anderen grundsätzlichen Erfolg erzielt. Der auch für Markenrecht zuständige 1. Zivielsenat hat heute entschieden (Aktenzeichen I ZR 29/18), dass sich „ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen kann, wenn die Anzeige aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend ist und Kundinnen und Kunden durch die auf diese Weise ausgebeutete Werbewirkung der Marke (auch) zum Angebot von Fremdprodukten geleitet werden.“

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Ortlieb unterhält keine Geschäftsbeziehungen zu Amazon, sondern will die eigenen Produkte ausschließlich über qualitätsorientierte Handelspartner vertrieben wissen.
© Ortlieb

Ortlieb hatte sich zuvor dagegen gewährt, dass bei Eingabe verschiedener Ortlieb-spezifischer Suchbegriffe in die Google-Suchmaschine Amazon-Anzeigen erschienen, die die Wörter „Ortlieb Fahrradtasche“, „Ortlieb Fahrradtasche Zubehör“, „Lenkertasche Fahrrad Ortlieb“ und „Ortlieb Gepäcktaschen“ enthielten und mit Angebotslisten auf www.amazon.de verlinkt waren, die neben Ortlieb-Produkten auch Produkte anderer Hersteller zeigten. Ortlieb unterhält selbst keine Geschäftsbeziehungen zu Amazon und schließt im Rahmen des eigenen Selektiv-Vertriebs den Vertrieb über Drittplattformen durch die Fachhandelspartner aus.

Der BGH bestätigt nun, dass die Amazon-Anzeigen in Google für den Verbraucher irreführend seien. Gleichzeitig jedoch bestätigt der BGH ein früheres Urteil, wonach ein Händler neben Produkten des Markenherstellers auch Konkurrenzprodukte anbieten und auflisten kann, „sofern die berechtigten Interessen des Markeninhabers gewahrt bleiben“. Im Falle von Google-Anzeigen sei dieser Umstand jedoch nicht gegeben, weil ein Konsumente beim Anklicken der Anzeigen auch tatsächlich Angebote der beworbenen Produkte erwarten würde.

Ortlieb fühlt sich nun in der eigenen Rechtsauffassung bestätigt: „Gerade in der heutigen Zeit, in denen Plattformen wie Amazon die Austauschbarkeit von Marken strategisch vorantreiben, ist Markenhoheit und die damit verbundene Markenidentität wichtiger denn je. Wenn diese verloren geht, dann ist es vor allem für mittelständische, eigentümergeführte Marken wie Ortlieb langfristig nicht mehr möglich, die notwendigen Investitionen für den Erhalt des Markenstatus aufzubringen und den Fortbestand des Gütesiegels Made in Germany zu gewährleisten. Aber auch der Endverbraucher wird dies durch ein Schrumpfen der Markenvielfalt und eine wettbewerbsrechtlich fragwürdige Konzentration auf wenige, große Marken negativ zu spüren bekommen.“

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Martin Esslinger sieht im Kampf gegen die übermächtigen Online-Plattformen auch einen Kampf um die eigene Daseinsberechtigung als Markenhersteller.
© Ortlieb

Martin Esslinger, Sales Director und Mitglied der Geschäftsleitung bei Ortlieb hatte noch im vergangenen Jahr gegenüber sportFACHHANDEL betont, dass es bei dem Kampf um die eigene Markenhoheit um nichts weniger als „unsere Daseinsberechtigung sowie der Markenartikelindustrie im Allgemeinen“ geht.

Marcel Rotzoll

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Autor: Marcel Rotzoll

Stellv. Chefredakteur sportFACHHANDEL