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Nach Urteil: Schuhhandel in Bayern darf wieder öffnen

  • Ralf Kerkeling
  • Donnerstag | 01. April 2021  |  11:28 Uhr
Schuhgeschäfte sind für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof aktuell entschied. Schuh Mücke - ein Tochterunternehmen der Mainhausener Handelskooperation ANWR GROUP eG - hat diese Normenkontrollklage im Februar 2021 eingereicht.
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Schuhgeschäfte in Bayern dürfen laut eines Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wieder öffnen
© Adobe Photostock

Die Versorgung mit (passenden) Schuhen dienten einem Grundbedürfnis. Die Versorgung mit Schuhen sei nicht nur Voraussetzung für die Ausübung zahlreicher beruflicher Tätigkeiten, sondern im Regelfall auch für die der Gesunderhaltung dienenden Bewegung und Sportausübung im Freien sowie - insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, deren Wachstum noch nicht abgeschlossen ist und bei denen sich demzufolge ein ent-sprechender Bedarf sehr kurzfristig und dringend stellen kann - für eine gesunde Entwicklung und Erhaltung des Bewegungsapparats.

Weil der Verordnungsgeber zudem durch die ausdrücklich geregelten Ausnahmen zu Gunsten von „Babyfachmärkten“ und gesundheitsbezogenen Ladengeschäften (Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker und Hörgeräteakustiker) selbst signalisiere, dass er kinder- und (im weitesten Sinne) gesundheitsbezogenen Bedürfnissen ein gesteigertes Gewicht zumesse, sei nicht erkennbar, warum ein solches Gewicht nicht zumindest zu einem nicht unerheblichen Teil auch den Schuhgeschäften zukommen solle.

Aufgrund dieser Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gelten für Schuhgeschäfte lediglich die Schutz- und Hygienebeschränkungen, die auch z. B. für den Lebensmittelhandel gelten. Auf Inzidenzwerte kommt es für den Betrieb von Schuhgeschäften aufgrund der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nicht mehr an.

Für Fritz Terbuyken, Warenvorstand der ANWR GROUP eG, folgt das Gericht damit dem Grundverständnis seiner Anschlusshäuser, dass Schuhe zur Grundversorgung gehören und er ist zuversichtlich, dass dieses Urteil auch für die anderen Bundesländer Signalwirkung haben wird. Der für die zur ANWR GROUP eG gehörenden SPORT 2000 zuständige Vorstand Matthias Grevener kündigt an, nach diesem Urteil umgehend die notwendigen Klageschritte zu prüfen, um auch den Sporthandel zügig öffnen zu dürfen.

„Ein wegweisendes Urteil und ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit für die vielen, durch die über sechs Monate andauernde Zwangsschließung gebeutelten Schuhhändler”, so Frank Schuffelen, Vorstandssprecher der ANWR GROUP eG.

Quelle: ANWR

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Autor: Ralf Kerkeling

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