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HDE fordert Anpassung der Wirtschaftshilfen

  • Ralf Kerkeling
  • Freitag | 30. April 2021  |  09:44 Uhr
Die zahlreichen Lockdowns haben den Handel getroffen. Die neuerlichen Beschränkungen durch die Notbremse machen es den Einzelhändlern noch schwerer. Der HDE fordert nun neben einer schnellen Auszahlung versprochener Hilfsleistungen auch eine Anpassung.
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Der Einzelhandel ist durch die aktuellen Maßnahmen stark eingeschränkt.
© Pexels, Demian

Im Rahmen der Lockdown-Maßnahmen ist der Handel seit Monaten von wiederholten, langanhaltenden Schließungen betroffen. Zudem hat die sogenannte Bundesnotbremse weitere erhebliche Beschränkungen des Einzelhandels zur Folge. Um dieses Sonderopfer auszugleichen, mahnt der Handelsverband Deutschland (HDE) die schnelle Auszahlung der zugesagten staatlichen Mittel an und fordert eine Anpassung der Wirtschaftshilfen.

„Viele Handelsunternehmen warten bis heute auf die Auszahlung der Wirtschaftshilfen. Dabei sind sie unmittelbar und außergewöhnlich schwer von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie betroffen“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Wie eine aktuelle Umfrage des HDE unter mehr als 750 Unternehmen ergab, warten 68 Prozent der Händler noch darauf, dass die beantragten Hilfen voll ausgezahlt werden. Bei 60 Prozent der befragten Unternehmen lag die Auszahlungsquote bei unter 50 Prozent. „Viele Händler befinden sich pandemiebedingt in einer Notlage. Sie sind auf schnelle und wirksame Unterstützung angewiesen“, betont Genth. Welche Folgen das Ausbleiben weiterer Hilfen hätte, zeigt die aktuelle HDE-Umfrage. Demnach sehen über 60 Prozent der Bekleidungs- und Textilhändler ihre Existenz in akuter Gefahr. Sie fürchten, ihr Geschäft noch in diesem Jahr aufgeben zu müssen. Diese Sorge besteht laut Umfrage auch bei mehr als der Hälfte der befragten Schuh- und Lederwarenhändler. „Die monatelangen Einschränkungen zehren an den Händlern. Die Lage im Nicht-Lebensmittelhandel ist extrem angespannt“, so Genth weiter. Daher müsse unbedingt Tempo in die Auszahlung der Hilfen kommen. Bislang laufe der Prozess zu schleppend.

Mit Blick auf den anhaltenden Lockdown hält der HDE darüber hinaus eine Aufstockung der Hilfen für den Einzelhandel für gerechtfertigt. „Gerade größere mittelständische Händler können innerhalb des aktuell bestehenden Beihilferahmens nur Teile ihrer Fixkosten decken. Hier müssen die Wirtschaftshilfen angepasst werden“, so Genth. Notwendig sei eine Anhebung des Maximalbetrags der Beihilfe von derzeit zehn Millionen Euro pro Unternehmen auf 70 Millionen Euro. Zudem müsse die monatliche Höchstgrenze für Hilfen von 1,5 Millionen Euro pro Unternehmen auf drei Millionen Euro angehoben werden. „Wird an den bestehenden Obergrenzen festgehalten, können viele betroffene Unternehmen die entstandenen Schäden nicht kompensieren“, so Genth weiter.

Bundesregierung legt Frühjahrsprojektion vor

Die Bundesregierung rechnet unterdessen in der aktuellen Frühjahrsprojektion für das Jahr 2021 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 3,5 % (preisbereinigt). Für das Jahr 2022 wird im Zuge des Aufholprozesses ein weiterer Zuwachs in Höhe von 3,6 % erwartet. Der Projektion der Bundesregierung liegt die Annahme zugrunde, dass die weitreichenden Maßnahmen zur Beschränkung der sozialen Kontakte im öffentlichen Raum zum Schutz von Gesundheit und Leben im Laufe des zweiten Quartals 2021 graduell gelockert werden können. Danach wird eine deutliche Erholung der Binnenwirtschaft und der privaten Konsumausgaben erwartet. Auch präsentieren sich - trotz des anhaltenden Infektionsgeschehens – vor allem die Industriekonjunktur und das außenwirtschaftliche Umfeld als wichtige Impulsgeber im laufenden Jahr.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier hierzu: „Die heutige Frühjahrsprojektion ist ein Mutmacher trotz der aktuell ernsten Infektionslage. Die umfassende und schnelle Unterstützung der Bundesregierung seit Beginn der Krise wirkt. Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr um 3,5% wachsen. Spätestens 2022 werden wir unsere alte Stärke wieder erreicht haben. Unsere Wirtschaft ist stark, robust und startklar für den Neustart.“

Quelle: HDE

Ralf Kerkeling

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Autor: Ralf Kerkeling

Chefredakteur