EU-Kommission will Schuhzölle beibehalten

02.12.2009

Spitz auf Knopf steht es bei der Entscheidung über die Fortführung der Anti-Dumping-Richtlinie der Europäischen Union für Schuhe, die aus Vietnam und China eingeführt werden.

Die Maßgabe, die Zölle auf Schuhe aus China (16,5%) und Vietnam (10%) vorsieht, läuft am Ende dieses Jahres aus und ist Gegenstand hitziger Verhandlungen bis Weihnachten.

Die Anti-Dumping-Zölle wurden 2006 – teilweise aufgrund engagierter Lobbyarbeit von vor allem italienischen Verbänden der Schuhproduzenten – eingeführt; diese waren aber zeitlich begrenzt und stehen nun wieder auf der europäischen Tagesordnung.

Die meisten Sportschuhe sind von dieser Diskussion nicht betroffen, weil engagierte Verbände wie die Fesi, der Vereinigung europäischer Sportartikelhersteller, eine Vereinbarung verhandeln konnten, dass athletische Schuhe unter der sogenannten STAF-Regelung von den „Anti-dumping-Maßnahmen“ nicht betroffen sind. Diese Direktive gilt aber nicht für modische, nicht-funktionelle Schuhe sowie für eine ganze Reihe von Outdoorschuhen – und das ist im Sportschuhbereich eine ganze Menge.

Die Mehrheit will, dass es endlich aufhört

Unlängst sprach sich eine große Mehrheit der nationalen Mitglieder einer europäischen Fachgruppe gegen den Beibehalt der Zölle aus. Um genau zu sein: 15 der 27 EU-Länder sagten „Nein!“, darunter Deutschland, Skandinavien, Benelux, Österreich, Großbritannien, Irland und die Tschechische Republik. Enthaltungen kamen aus Litauen und der Slowakei. „Dafür“ stimmten unter anderem Staaten, die tatsächlich eine Schuhproduktion unterhalten, wie Italien, Spanien, Portugal, Ungarn, Slowenien, Rumänien und Bulgarien.

Große Spannung bis kurz vor Weihnachten

Die Entscheidung der Experten aus den Mitgliedsstaaten ist nicht bindend; die Europäische Kommission hat das vorletzte Wort – und ist dem Mehrheitsvotum nicht gefolgt: In der letzten Woche sprach sich die Kommission dafür aus, die Strafzölle für weitere 15 Monate beizubehalten. Eine Entscheidung des EU-Ministerrats steht noch aus, der voraussichtlich am 22. Dezember abstimmen wird. Aus Verbandskreisen war zuletzt zu hören, dass man mit der Entscheidung der Fachdelegierten aus den Mitgliedsstaaten auf einem guten Weg sei, die Dumping-Zölle zu stoppen. Mit der gegenteiligen Empfehlung der Kommission hat dieser Optimismus freilich einen herben Dämpfer bekommen. Daher richten sich die Augen aller interessierten Gruppen auf die Entscheidung des Ministerrats: Es gibt unter den Kennern große Unsicherheit, ob die Belange der Sportschuh-Industrie nicht zuletzt durch Themen, die im interstaatlichen Ausgleich der Mitgliedsländer und ihrer Interessen durch Verhandlungen über sachfremde Angelegenheiten geopfert werden könnten. Fortsetzung folgt. mh

Abschiedskuss